Was passiert momentan mit der EU-Waffengesetz-Verschärfung?

Kommentare Kommentare deaktiviert für Was passiert momentan mit der EU-Waffengesetz-Verschärfung?
Von , 24. Juni 2016 11:08

Dieser Artikel des Autors erschien zuerst auf www.prolegal.de

Eine Gegenüberstellung von EU-Rat, IMCO und Kommission

Zur Zeit schwirren im Netz und diversen Foren sehr viele verwirrende Informationen zu dem als "Feuerwaffenrichtlinie 91/477/EW" bekannten Vorstoß der EU-Kommission zur Waffengesetz-Verschärfung herum. Denn hier agiert nicht ein Ansprechpartner, sondern verschiedene Institutionen – und die handeln oft gleichzeitig und aneinander vorbei. Deshalb ist es Zeit, einmal inne zu halten und einen Überblick darüber zu bekommen, welche Positionen die EU-Kommission, der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) und der EU-Rat – hier die Innenminister der Mitgliedsstaaten – eigentlich vertreten. 

Weiter lesen 'Was passiert momentan mit der EU-Waffengesetz-Verschärfung?'»

Hüh oder Hott.. ja was denn nun..??

Kommentare Kommentare deaktiviert für Hüh oder Hott.. ja was denn nun..??
Von , 21. Februar 2016 17:55

In einer mündlichen Anfrage der Fraktion „DIE LINKE“ im Niedersächsischen Landtag zum Thema kleinen Waffenschein und der großen Anzahl von Anträgen hierzu, antworte hier das Innenministerium. (Klick hier für Direktlink

Weiter lesen 'Hüh oder Hott.. ja was denn nun..??'»

EU Waffenrecht – Reaktionen der MdEP

Von , 4. Dezember 2015 21:36

Zwei Wochen ist es jetzt her, dass die EU-Kommission in ihrer Entwurf zur Verschärfung des EU-Waffenrechts vorgestellt hat.

Der deutsche Entwurf kann im Original hier eingesehen werden: Klick (Download)

Weiter lesen 'EU Waffenrecht – Reaktionen der MdEP'»

Paris – und die Lehren werden wieder nicht gezogen

Von , 14. November 2015 13:59

Gestern Abend (13.11.205) sickerten zuerst, später brachen die Zahlen über uns herein.

In Paris gab es an mehreren Orten zeitlich koordinierte Angriffe von islamischen Terroristen, die mit Sprengstoffgürteln und Schusswaffen 132 Personen töteten und weiter  200 z.T. schwer verletzten. (FOCUS)

Weiter lesen 'Paris – und die Lehren werden wieder nicht gezogen'»

Gewaltmonopol, das staatliche (Substantiv, Neutrum)

Von , 25. Mai 2015 19:22

Jeder hat es bestimmt schon einmal gehört oder gelesen.
In Debatten, die über den Umgang zu dem Waffenrecht geführt werden, unterstellen die Waffengegner den Befürwortern, sie würden das "staatliche Gewaltmonopol" aushöhlen.

Das ist erst einmal eine große Keule, die da geschwungen wird und war bisher auch sehr wirkungsvoll, wollte man in der Debatte wertvolle Punkte für sich sammeln.

Doch was ist das staatliche Gewaltmonopol, welches hier so erfolgreich als Totschlagargument gegen den Waffenbesitz ins Feld getragen wird? Für die vom Waffenbesitz unbefleckten ist dieser abstrakte Begriff vom Verständnis her wenig einleuchtend und auch unter legalen Waffenbesitzern können nicht Wenige den Begriff richtig deuten. Unter Waffengegnern hat sich eine Definition heraus kristallisiert, die der eigentlichen Bedeutung des Begriffes "staatliches Gewaltmonopol" nicht nur nicht gerecht wird, sondern auch in seiner Aussage vollkommen falsch ist. 

Weiter lesen 'Gewaltmonopol, das staatliche (Substantiv, Neutrum)'»

Panorama Theme by Themocracy